Konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 22.07.2014

Manfred Lieber neuer Erster Beigeordneter

Am 22.07. fand die erste öffentliche Sitzung des neuen Gemeinderates im Bürgerhaus vor ca 100 Zuschauern statt.

Auf dieser Sitzung wurde u.a. der neue Bürgermeister Michael Detzel vereidigt und die beiden neuen Beigeordneten Manfred Lieber und Friedel Hartmann gewählt.

Die Tagesordnungspunkte im Einzelnen:

TOP 1: Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Gerald Claus (5 Jahre im Rat), Lothar Scheid (10), Peter Lederer (6) und Bruno Trauth (20) wurden verabschiedet. Norbert Forstner übergab ein kleines Präsent der Gemeinde und eine Urkunde und bedankte sich bei den ehemaligen Gemeinderatsmitgliedern für ihr Engagement.

Nicht anwesend war Patrick Hahn, der 5 Jahre dem Rat angehörte.

 

TOP 2: Verpflichtung Ratsmitglieder

Alle Ratsmitglieder wurden per Handschlag verpflichtet.

Der Rat setzt sich zusammen aus folgenden Mitgliedern:

CDU
Michael Detzel (Ortsbürgermeister)

Matthias Ditscher

Friedel Hartmann (zweite Beigeordnete)

Dirk Knauber

Norbert Knauber (Fraktionsvorsitzender)

Norbert Kraus

Jochen Ochsenreither

Joachim Stritzinger

Thomas Wagner

 

SPD

Jürgen Hust

Kerstin Jordan (Fraktionsvorsitzende)

Markus Marz

Jens Pfalzgraf

Nadine Sommer-Helck

Steffen Walk

 

FWS

Stefanie Bohlender (Fraktionsvorsitzende)

Manfred Lieber (erster Beigeordneter)

 

TOP 3: Ernennung des Bürgermeisters

Michael Detzel wurde offiziell zum Bürgermeister ernannt. Norbert Forstner übergab ihm die Ernennungsurkunde

TOP 4: Verabschiedung Bürgermeister

Norbert Forstner wurde als Bürgermeister verabschiedet. Sein Engagement für die Gemeinde wurde in verschiedenen Redebeiträgen gewürdigt und es wurden ihm Präsente überreicht.

TOP 5: Änderung der Hauptsatzung

Es standen Änderungen der Hauptsatzung zur Entscheidung an. Im Wesentlichen sollten folgende Punkte angepasst werden:

Besetzung der Ausschüsse: In der neuen Legislaturperiode sollen der Haupt- und Finanzaus-schuss, der Bau- und Friedhofsausschuss und der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft mit jeweils 8 Mitgliedern (bisher 7) besetzt werden, jeweils vier von der CDU, drei von der SPD und ein Mitglied der FWS. Durch diese Erhöhung wird die Ratsmehrheit auch in den Ausschüssen abgebildet

Der Schulträgerausschuss soll aus 10 Mitgliedern bestehen, der Rechnungsprüfungs-ausschuss wie bisher aus 5 Mitgliedern.

Ebenso wird die Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder von 10 auf 15 Euro angehoben.

Der Beschluss erfolgte einstimmig

TOP 6: Beschluss über die Veröffentlichungen in einem Bekanntmachungsorgan

Es wurde einstimmig beschlossen, Veröffentlichungen über die Rheinpfalz bekanntzugeben.

TOP 7: Geschäftsordnung des Gemeinderats

Die vorliegende Geschäftsordnung des Gemeinderats wurde einstimmig angenommen

TOP 8: Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Im nächsten Tagesordnungspunkt standen die Wahlen der beiden Beigeordneten an. Auf Vorschlag von Steffi Bohlender-Kehrt wurde Manfred Lieber zur Wahl gestellt. Er wurde in geheimer Wahl einstimmig zum ersten Beigeordneten gewählt.

Für die zweite Beigeordnete wurde von Norbert Knauber, Friedel Hartmann vorgeschlagen

Auch Ihre Wahl erfolgte einstimmig

TOP 9: Kreuzgasse, Vergabe von Arbeiten

Für den südlichen Teil der Kreuzgasse wurden die Arbeiten ausgeschrieben. Die eingegangenen Angebote wurden von der Verbandsgemeindeverwaltung geprüft,

günstiger Bieter war die Firma Schmal aus Ettlingen mit einer Angebotssumme von 1.083.320,01 Euro

Der von  der Ortsgemeinde zu tragende Anteil beläuft sich auf 247.319,70 Euro.

Die ursprünglichen Kostenschätzungen für den Gemeindeanteil beliefen sich auf ca. 440.000,– Euro, so dass die Kosten fast halbiert werden konnten.

Der Ausbau soll noch im August 2014 begonnen werden, die geplante Fertigstellung ist im April 2015, so dass die Durchführung des Dorffestes nicht durch die Bauarbeiten gefährdet sein dürfte.

Der Zuschlag erfolgte ebenfalls einstimmig.

TOP 10 Anfragen und Mitteilungen

Es gab keine weiteren Anfragen seitens der Ratsmitglieder

TOP 11 Einwohnerfragestunde

Keine Fragen der anwesenden Einwohner

Ende der öffentlichen Ratssitzung

Im Anschluss an die Ratssitzung bedankten sich alle Fraktionen beim neuen „Altbürgermeister“ Norbert Forstner für sein Engagement. Auch an die Familie von Norbert ging ein herzlicher Dank dafür, dass sie ihm immer den  Rücken freigehalten haben und ihn in seinem Engagement unterstützen.

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